Rendswühren muss Einnahmen nach unten korrigieren

Rendswühren / 28.11.2011. Nach einem deutlich besseren Jahresergebnis, als 2011 erwartet, steht die Gemeinde finanziell gut da. Trotz einer Gesamtrücklage von rund 284.000 Euro wachsen die Bäume 2012 allerdings nicht in den Himmel.

Für das kommende Haushaltsjahr erwartet Thomas Bahr, Vorsitzender des Finanzausschusses insgesamt geringere Einkünfte für die Gemeinde. Allein die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt nach dem Planungsansatz gerade einmal 3.900 Euro. „Da ist nicht viel Luft drin“, meinte Bahr in der Haushaltsbesprechung am Montag. Den gegenüber 2011 leicht gesunkenen Einnahmen stehen Mehrausgaben gegenüber, die kaum zu beeinflussen sind.

So sei unter anderem mit steigenden Schul- und Kindergartenkosten zu rechnen. Auch im Wegebau, einem der größeren Haushaltsposten der Landgemeinde, müsse durch die knappere Haushaltslage genau geprüft werden, wo repariert oder ausgebaut wird. Zuschüsse erhalten die Gemeinden zurzeit nur noch für den Ausbau so genannter Gemeindeverbindungswege oder solche, die Verbindungsnetze schaffen. „Nicht immer macht die Einstufung der Ausbaudringlichkeit Sinn“, erklärte Bürgermeister Claus Hopp. Vorrang sollten die Wirtschaftswege haben, die wirklich sanierungsbedürftig sind. In Rendswühren zählt der als nicht zuschussfähig eingestufte Pappelweg dazu. Notfalls muss die Gemeinde die Sanierung des Weges mit einem Volumen von rund 100.000 Euro Kosten aus eigener Tasche und allein finanzieren, lautete die Sicht im Finanzausschuss. Zuschüsse hätte es für den Kameruner Weg gegeben, erklärte Hopp. Der sei zwar für heutige Verhältnisse zu schmal, dafür aber nicht nur doppelt so teuer, wie ein Ausbau im Pappelweg, sondern technisch auch noch gut in Schuss. Der Blick auf die Abgabenseite versprach am Montag ebenfalls keine Haushaltsverbesserung.

Angesprochen wurde im Ausschuss auch eine Entlastung des Kreises bei den Grunddienstbeiträgen zu den Renten, die vom Bund übernommen wurden und eine Haushaltsentlastung für den Kreis von rund sieben Millionen Euro bedeuten soll. Ob aus dieser Haushaltsersparnis Geld in Form einer sinkenden Kreisumlage erwartet werden darf, ist mehr als fragwürdig, meinte Hopp zu einer Anfrage von Gemeindevertreter Klaus Peter Schädlich.

Langfristig, so Hopp und Bahr, müsse in Rendswühren auch das Thema Ausbaubeiträge für Wirtschaftswege angesprochen werden. Bei sinkenden Gemeindeeinnahmen ist es fraglich, ob die Gemeinde die Unterhaltung des Wegenetzes allein aus den allgemeinen Zuwendungen finanzieren kann, hieß es. Befürwortet wurde die Umstellung der Rendswührener Straßenbeleuchtung auf Strom sparende Leuchten. Hier darf mit einer Kostenersparnis von bis zu etwa 70 Prozent gerechnet werden, befürwortete Hopp die Umstellung.